Das Europäische Parlament hat am 17. April 2019 mit großer Mehrheit für die Annahme einer teilweisen Einigung („Partial Agreement“) über das nächste EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizon Europe“ (2021-2017) gestimmt.

Die Annahme durch das Europäische Parlament ebnet der Europäischen Kommission den Weg für die Vorbereitungen der Implementierung von „Horizon Europe“. Diese werden in den kommenden Wochen und Monaten insbesondere die strategische Programmplanung, die Etablierung von „Mission Boards“ und Partnerschaften sowie das künftige Model Grant Agreement (MGA) betreffen.

Das „Partial Agreement“ zwischen Europäischem Parlament und Rat der EU umfasst den Verordnungsvorschlag, der auch die Beteiligungsregeln für „Horizon Europe“ enthält, sowie das Spezifische Programm. Der Rat hatte die Übereinkunft mit dem Parlament bereits im Vorfeld bestätigt.

Die budgetäre Ausstattung von „Horizon Europe“ ist aufgrund der Abhängigkeit von der Einigung zum mehrjährigen Finanzrahmen der EU von der Einigung ausgenommen. Das Europäische Parlament fordert ein Budget von 120 Milliarden Euro. Der Vorschlag der Europäischen Kommission sieht dagegen 94,1 Milliarden Euro für „Horizon Europe“ vor.

Weitere Informationen:

Europäisches Parlament: Pressemeldung und Dokumente zu HE

Rat: Pressemeldung und Dokument – HE Verordnung

Rat: Pressemeldung und Dokument – HE Spezifisches Programm

Quelle: KoWi/AiD vom 18.04.2019